Rechtlicher Hinweis

Die Informationen auf der EFSA-Website werden vorbehaltlich folgender Hinweise bereitgestellt:

  • Haftungsausschluss;
  • Verlinkungsrichtlinien;
  • Copyright-Vermerk;
  • Hinweis zur vertraulichen Behandlung von Informationen.

Haftungsausschluss

Mit dieser Website beabsichtigt die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über ihre Aktivitäten und Initiativen zu verbessern. Die EFSA ist bestrebt, stets aktuelle und korrekte Informationen bereitzustellen. Sollte die EFSA Kenntnis von Fehlern erlangen, wird sie sich bemühen, diese schnellstmöglich zu berichtigen.

Die EFSA übernimmt keine Verantwortung oder Haftung (beispielsweise für direkte oder indirekte Verluste oder Schäden, die Ihnen und/oder sonstigen Dritten entstehen) im Zusammenhang mit den Informationen auf dieser Website, einschließlich der Informationen bezüglich der von ihr veröffentlichten Dokumente. Die EFSA haftet nicht für Fehler, Ungenauigkeiten oder Unstimmigkeiten in Bezug auf Abweichungen zwischen Texten auf ihrer Website und den von den zuständigen EFSA-Gremien offiziell angenommenen, herausgegebenen bzw. gebilligten wissenschaftlichen oder administrativen Dokumenten. Bei Abweichungen zwischen dem angenommenen Wortlaut und dem auf der Website der EFSA öffentlich zugänglich gemachten Dokument hat der offizielle Text stets Vorrang.

Informationen, die auf der EFSA-Website veröffentlicht werden,

  • entsprechen dem Informations- und Wissensstand zum Zeitpunkt der Annahme oder Billigung;
  • sind nicht notwendigerweise umfassend, vollständig, genau oder aktuell;
  • sind nicht als fachliche oder rechtliche Beratung zu betrachten (bei spezifischem Beratungsbedarf sollten Sie stets einen hinreichend qualifizierten Sachverständigen zu Rate ziehen).

Wir sind bestrebt, technische Störungen zu vermeiden. Dennoch ist es möglich, dass einige Daten oder Informationen auf unserer Website in Dateien oder Formaten angelegt oder strukturiert wurden, die nicht fehlerfrei sind; wir können die unterbrechungs- und störungsfreie Nutzung unseres Angebots nicht garantieren.

Die EFSA übernimmt keinerlei Verantwortung für derartige Probleme, die infolge der Nutzung dieser Website oder etwaiger verlinkter externer Websites auftreten.

Mit dem vorliegenden Haftungsausschluss wird weder bezweckt, die Haftung der EFSA entgegen den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken, noch sie in Fällen auszuschließen, in denen ein Ausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist.

Verlinkungsrichtlinien

Die EFSA begrüßt es, wenn Organisationen oder Einzelpersonen auf ihren Internetseiten Links zur Website der EFSA einrichten. Links dürfen nicht

  • im Zusammenhang mit diffamierenden Inhalten verwendet werden,
  • so dargestellt werden, dass der Eindruck entsteht, die EFSA unterstütze ein gewerbliches Erzeugnis oder eine gewerbliche Dienstleistung, wissenschaftliche oder verwaltungsbezogene Veröffentlichungen oder die Informationen oder Texte, in deren Kontext die Links veröffentlicht werden,
  • Nutzer der anderen Website bezüglich der Quelle der Inhalte irreführen; die EFSA ist mit vollständigen Angaben als Quelle oder Urheberin der betreffenden Dokumente anzugeben,
  • zusammen mit Werbung angezeigt werden.

Einige Seiten der EFSA verweisen auf andere Websites externer Akteure, auf die die EFSA keinen Einfluss hat und für die die EFSA nicht verantwortlich ist. Die Verlinkung zu einer anderen Website ist nicht als Befürwortung durch die EFSA zu werten. Für Nutzer, die Links zu einer anderen Website anklicken und diese besuchen, gelten die Richtlinien dieser anderen Website.

Das Copyright © für sämtliche Inhalte dieser Website hat, sofern nicht anders angegeben, die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit – EFSA. Eine Weiterverwendung ist zulässig, sofern die EFSA als Quelle des Materials angegeben wird.

Für einzelne Dokumente kann der vorstehend aufgeführte allgemeine Grundsatz der Weiterverwendung bestimmten Bedingungen unterliegen, die den in diesen Dokumenten enthaltenen individuellen Copyright-Hinweisen zu entnehmen sind. Nutzern wird empfohlen, diese individuellen Copyright-Vermerke zu konsultieren.

Das EFSA-Logo ist ausschließliches Eigentum der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und gemäß Artikel 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums eingetragen. Seine Verwendung ohne vorherige schriftliche Genehmigung der EFSA ist untersagt.

Erklärung zu vertraulichen Informationen

Im Einklang mit Ihrer Gründungsverordnung, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (das „allgemeine Lebensmittelrecht“) in ihrer durch die Verordnung (EU) 2019/1381 (die „Transparenzverordnung“) am 27.3.2021 geänderten Fassung übt die EFSA ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts mit einem hohen Maß an Transparenz aus. Dies bedeutet, dass die EFSA für alle Mandate und Anträge, die am/nach dem 27.3.2021 bei der Behörde eingegangen sind und auf die die Transparenzverordnung anwendbar ist, auf ihrer Website die in Artikel 38 Absatz 1 des allgemeinen Lebensmittelrechts oder des anwendbaren Unionsrechts aufgeführten Informationen öffentlich zugänglich macht, es sei denn, diese Informationen werden gemäß den Artikeln 39 bis 39e des allgemeinen Lebensmittelrechts oder dem anwendbaren Unionsrecht als vertraulich angesehen.

Gemäß Artikel 39 Absatz 2 des allgemeinen Lebensmittelrechts darf auf Ersuchen eines Antragstellers eine vertrauliche Behandlung für Informationen gewährt werden, wenn der Antragsteller darlegt, dass die Offenlegung seinen Interessen erheblich schaden könnte. Ersuchen um vertrauliche Behandlung dürfen nur in Bezug auf Informationen gestellt werden, die ausdrücklich in der abschließenden Positivliste in Artikel 39 Absatz 2 Buchstaben a bis d und Artikel 39 Absatz 3 des allgemeinen Lebensmittelrechts aufgeführt sind, wie sie im Anhang zu den praktischen Vorkehrungen der EFSA zu Transparenz und Vertraulichkeit (die „praktischen Vorkehrungen der EFSA“) aufgeführt sind. Die Bestimmungen von Artikel 39 Absatz 2 Buchstaben a bis d und Artikel 39 Absatz 3 lassen die Bestimmungen von Artikel 39 Absatz 4 Buchstabe a und Artikel 39 Absatz 4 Buchstabe b unberührt, die sich auf die Offenlegung von Informationen in Fällen beziehen, in denen dringend gehandelt werden muss, um die Gesundheit von Mensch oder Tier oder die Umwelt zu schützen, beispielsweise in einer Notfallsituation, beziehungsweise auf Informationen, die Teil der Schlussfolgerungen wissenschaftlicher Ergebnisse, auch wissenschaftlicher Gutachten, der Behörde sind und sich auf vorhersehbare Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch oder Tier oder die Umwelt beziehen.

Gemäß Artikel 38 Absatz 1a berührt die Offenlegung von a) wissenschaftlichen Daten, Studien und sonstigen Informationen zur Stützung von Anträgen, einschließlich von den Antragstellern vorgelegter ergänzender Informationen sowie sonstiger wissenschaftlicher Daten und Informationen zur Stützung von Ersuchen des Europäischen Parlaments, der Kommission oder eines Mitgliedstaats um ein wissenschaftliches Ergebnis, auch ein wissenschaftliches Gutachten, b) Informationen, auf denen wissenschaftlichen Ergebnisse, auch die wissenschaftlichen Gutachten, der Behörde beruhen, weder

  1. bestehende Vorschriften betreffend die Rechte des geistigen Eigentums, die die Verwendung der veröffentlichten Dokumente oder ihres Inhalts zu bestimmten Zwecken einschränken, noch
  2. Bestimmungen zum Schutz der Investitionen, die Innovatoren zur Beschaffung von Informationen und Daten im Zusammenhang mit Zulassungsanträgen getätigt haben („Unterlagenschutz“).

Vorbehaltlich der Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises und vorbehaltlich anderer verbindlicher Beschränkungen nach anwendbarem Recht können die Informationen, Dokumente und Daten, die auf der Website der Behörde zur Verfügung gestellt werden, ganz oder teilweise heruntergeladen und ausgedruckt werden, sofern der Nutzer die geltenden Bedingungen und insbesondere anerkennt, dass die EFSA keine Verantwortung und/oder Haftung für die Verwendung der Informationen, Dokumente oder Daten übernimmt.

In Bezug auf Mandate und Anträge, die vor dem 27.3.2021 bei der Behörde eingegangen sind, gelten weiterhin die Transparenz- und Vertraulichkeitsbestimmungen nach Artikel 38 und Artikel 39 Absatz 1 des allgemeinen Lebensmittelrechts in der Fassung vor der Transparenzverordnung.

Die Vervielfältigung, Verbreitung oder Weiterverwendung von Informationen, Dokumenten und Daten, die auf der Website der EFSA, dem OpenEFSA-Portal oder auf Websites, die mit der EFSA verbunden sind, veröffentlicht oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt werden, kann nach Maßgabe der Vorschriften über Rechte des geistigen Eigentums oder anderer geltender Rechtsvorschriften geschützt sein, und ihre Nutzung ohne vorherige Einwilligung der Inhaber der betreffenden Informationen, Dokumente und Daten könnte die Rechte der jeweiligen Rechteinhaber verletzen.

Die Behörde übernimmt keine Verantwortung oder Haftung, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Informationen, die auf dieser Website oder mit dieser Website verbundenen Websites zur Verfügung gestellt werden, einschließlich der Informationen zu von ihr veröffentlichten Dokumenten, ergibt; dies umfasst, ist jedoch nicht beschränkt auf direkte oder indirekte Verluste oder Schäden, die Ihnen und/oder sonstigen Dritten entstehen. Die Behörde haftet nicht für Fehler, Ungenauigkeiten oder Unstimmigkeiten in Bezug auf Informationen, Dokumente und Daten auf ihrer Website, die von den von der Behörde offiziell angenommenen, veröffentlichten bzw. gebilligten wissenschaftlichen oder administrativen Dokumenten abweichen. Bei Abweichungen zwischen dem angenommenen Wortlaut und anderen Versionen des auf der Website der Behörde öffentlich zugänglich gemachten Dokuments hat der angenommene Text Vorrang.